Die Auswirkungen der Corona-Krise sind gerade auch am Bau im Zusammenhang mit dem Bauwerkvertragsrecht zu spüren.

Mit freundlicher Genehmigung der Verfasser zweier rechtlicher Abhandlungen zum Thema von der Rechtsanwaltskanzlei Hohenberg Strauss Buchbauer, stellen wir Ihnen die Dokumente zu Ihrer Information hier online. Wesentlich ist, ob die ÖNORM B 2110 - Allgemeine Vertragsbestimmungen für Bauleistungen - Werkvertragsnorm dem Bauwerkvertrag zu Grunde liegt. Einmal mehr zeigt sich aber, dass auch in Krisenzeiten die partnerschaftliche Abwicklung von Vorteil ist.

Bitte beachten Sie, dass das Dokument zu den Auswirkungen im Bauwerkvertragsrecht den rechtlichen Stand mit 18.03.2020 wiederspiegelt.

Auswirkungen im Bauwerkvertragsrecht

Mehrkostenforderungen oder Pönalen? AD-HOC Partnerschaft!

Aufgrund der durch die Bundesregierung verkündeten Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus (COVID-19) und der nicht abschätzbaren weiteren Entwicklung wird der österreichische Metallbautag am 17. April  auf unbestimmte Zeit verschoben. Der Schutz der Gesundheit und die Sicherheit von Besuchern,  Ausstellern und Mitarbeitern hat höchste Priorität.

Ein Ersatztermin wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben!

Wir wünschen für die herausfordernden Wochen, die vor uns liegen viel Kraft und Gesundheit!

Derzeit arbeiten wir gemeinsam mit der Bundesinnung der Metalltechniker aktiv bei der Überarbeitung der Leistungsbeschreibung Hochbau Leistungsgruppe 31 – Metallbauarbeiten (LBHB LG 31) mit. Der Inhalt wird für das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort einer Überarbeitung zugeführt.

Einerseits werden veraltete Positionstexte sowie Normverweise aktualisiert und andererseits wurden neue Leistungspositionen zur Integration eingebracht. Diese werden hinsichtlich Ihrer Standardisierungsmöglichkeit geprüft, aufbereitet und eingearbeitet.
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Am 01.11.2019 wurde die ÖNORM DIN 18202: 2013 12 15 - Toleranzen im Hochbau – Bauwerke er-satzlos zurückgezogen. Seit diesem Zeitpunkt gibt es keine nationale Norm für Toleranzen im Hochbau mehr. Am Bau werden unterschiedlichste Produkte mit verschiedenen Eigenschaften von zahlreichen Verarbeitern eingebaut. Das funktioniert nur, wenn auch die unvermeidbaren normkonformen Toleran-zen berücksichtigt werden. Die ÖNORM DIN 18202 hat diese zulässigen Abweichungen bisher geregelt. 
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Die Koexistenzperiode der EN 16034 ist wie angekündigt am 01.11.2019 ausgelaufen und damit ist ab diesem Zeitpunkt die CE-Kennzeichnung für Außentüren/Tore mit Feuer- und/oder Rauchschutzeigenschaften verpflichtend.
Die Stellungnahme aus Brüssel zum gemeinsamen Positionspapier der europäischen Branchenverbände ist in der Zwischenzeit eingetroffen. In dem Schreiben wird dargelegt, dass es keine Verlängerung der Koexis-tenzphase der EN 14351-1, 13241 und 16034 geben wird, wobei alles auf rechtliche Überlegungen und for-male Gesichtspunkte basiert. 
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Für die Produktnorm EN 16034 „Türen, Tore und Fenster - Produktnorm, Leistungseigenschaften - Feuer- und/oder Rauchschutzeigenschaften“ wurde im offiziellen Amtsblatt der EU das Ende der Koexistenzphase mit 1. November 2019 festgelegt. Die Norm gilt in Verbindung mit jeweiligen Produktnormen, für Fenster und Türen (EN 14351-1, 14351-2) und Tore (EN 13241).

Die Produktnorm für Fenster und Außentüren (EN 14351-1) wurde bereits vor Jahren im offiziellen Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist damit europäisch harmonisiert. Die Produktnorm für Innentüren (EN 14351-2) wurde noch nicht harmonisiert – und wird es auch nach jüngsten Informationen in diesem Jahr nicht mehr.

Daraus ergibt sich die prekäre Situation, dass ab 1. November 2019 Hersteller Außentüren mit Feuer- und/oder Rauchschutzeigenschaften nur mehr mit einer Leistungserklärung und CE-Kennzeichnung auf den Markt bringen dürfen und Innentüren weiterhin mit dem nationalen Einbauzeichen ÜA versehen müssen.

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Vor kurzem hat die AMFT Kenntnis von einer Anfrage einer Abgeordneten zum Europaparlament der Niederlande an die EK erhalten. Bei deren Beantwortung durch die Kommissarin Bienkowska der EK ist es zu Klarstellungen zur Auslegung der Anwendbarkeit der Bauproduktenverordnung (BPV) gekommen.
 
Worum geht es?
Im Juni 2018 wurden Fragen hinsichtlich der Vorschriften zu CE-Kennzeichnung im Zusammenhang mit der EN 1090-1 an die Europäische Kommission gerichtet:
 
Wie die Fragen lauteten lesen Sie hier...

Ende letzten Jahres wurde ein Überarbeitungsvorschlag zur Produktnorm EN 13830/A1 für Vorhangfassaden vom europäischen CEN Komitee TC 33 vorgelegt. In dem Entwurf wurden unter anderem die harmonisierten Durchbiegungsgrenzen herausgenommen. Die Änderungen haben zur Folge, dass keine vergleichbaren Durchbiegungsgrenzen für die statische Dimensionierung der Produkte mehr gegeben sind. Konkrete Vorgaben für die Durchbiegungsgrenzen wären dann national festzulegen bzw. produktbezogen zu ermitteln.

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Kompakte Übersicht aller wichtigen Normen
 
Nun haben wir noch den Auszug der wesentlichen ÖNORMEN für den Metallbau online gestellt. Dieser wird ebenfalls ab sofort vierteljährlich für Sie aktualisiert und ist unter www.amft.at -> Service -> Normen & Gesetze für den Metallbau abrufbar.

Ist für die Herstellung von Geländer für den österreichischen Markt eine Zertifizierung nach EN 1090-1 notwendig?
 
Dieser brennenden Frage sind wir auf den Grund gegangen. Anlass war ein aktueller Bericht von Karsten Zimmer – Geschäftsführer des Bundesverbandes Metall in Essen in einer deutschen Fachzeitschrift. Er hat in diesem Bericht die Situation für den deutschen Markt beleuchtet, wonach hier aufgrund der weitreichenden Verankerung der EN 1090-1 in der deutschen Bauordnung eine Zertifizierung notwendig ist.

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